Mutterschutz und Studienflexibilisierung

Schwangere und stillende Studentinnen erfahren mehr über den Mutterschutz und Studierende mit Familienpflichten über Studienflexibilisierungsmöglichkeiten.
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Mutterschutz

Das Mutterschutzgesetz, kurz „MuSchG“, (§ 1 Abs. 2 Satz 2 Nr. 8 MuSchG) schützt unter anderem die Gesundheit der Studentin und ihres Kindes am Studienplatz während der Schwangerschaft, nach der Entbindung und in der Stillzeit. Das Gesetz ermöglicht es der Studentin, ihr Studium in dieser Zeit ohne Gefährdung ihrer Gesundheit oder der ihres Kindes fortzusetzen und wirkt Benachteiligungen während der Schwangerschaft, nach der Entbindung und in der Stillzeit entgegen. Regelungen in anderen Arbeitsschutzgesetzen bleiben unberührt.

Mutterschutzgesetz

Im eigenen Interesse sollten Sie, wenn Sie im Studium schwanger werden, die Universität über Ihre Schwangerschaft informieren. Nur dann kann die Universität Schutzmaßnahmen ergreifen.

Bitte informieren Sie die/den Beauftragte*n für studentischen Mutterschutz Ihres Studiengangs über Ihre Schwangerschaft. Hierzu benutzen Sie das Formular „Mitteilung Schwangerschaft/Stillzeit“. Als Nachweis der Schwangerschaft können Sie eine Kopie des Mutterpasses, mit dem Namen der Mutter und dem voraussichtlichen Entbindungstermin (andere persönliche Angaben können geschwärzt sein) oder ein ärztliches Attest mit voraussichtlichem Geburtstermin nutzen.

Falls Sie in einem Studienfach studieren, in dem es zu einer Gefährdung des Kindes in Lehrveranstaltungen oder Praktika kommen kann, wird die/der Beauftragte für studentischen Mutterschutz Sie zu einem Gespräch einladen und mit Ihnen gemeinsam prüfen, welche Lehrveranstaltungen oder Praktika potenziell gefährdend sind. Für jede dieser Veranstaltungen wird dann für Sie eine individuelle Gefährdungsbeurteilung erstellt.

Zur Errechnung der Schutzfristen sowie der voraussichtlichen Dauer der Stillzeit teilen Sie nach der Geburt Ihres Kindes dem Studiensekretariat den tatsächlichen Geburtstermin mit (Kopie der Geburtsurkunde).

Wenn Sie zusätzlich als studentische oder wissenschaftliche Hilfskraft ein Beschäftigungsverhältnis mit der Universität haben, sollten Sie Ihre Mitteilung über die Schwangerschaft sowohl an die/den Beauftragte*n für studentischen Mutterschutz Ihres Studiengangs als auch an das Dezernat Personal richten.

Die Universität Stuttgart ist gesetzlich dazu verpflichtet, zeitnah nachdem Sie Ihre Schwangerschaft gemeldet haben, eine sogenannte Gefährdungsbeurteilung nach § 10 MuSchG vorzunehmen. Diese wird in der Regel durch sachkundiges Personal innerhalb Ihres Fachbereichs durchgeführt und, falls erforderlich, wird die Stabstelle Arbeitssicherheit beteiligt.

Durch die Gefährdungsbeurteilung werden mögliche Gefahren für Sie und/oder Ihr Kind nach deren Art, Ausmaß und Dauer ermittelt und die sich daraus ergebenden notwendigen Schutzmaßnahmen festgelegt. Sollte in dieser Gefährdungsbeurteilung oder auch in einem anderen ärztlichen Zeugnis nach § 16 MuSchG im Ergebnis feststehen oder bescheinigt werden, dass für Sie aus gesundheitlichen Gründen vor oder nach der Geburt ein ordentliches Studium ganz bzw. teilweise nicht möglich ist oder gar eine Gefährdung vorliegen, geht der Schutz Ihres Kindes vor.

Dies gilt für das weitere Studium während Ihrer Schwangerschaft und in der Zeit des Mutterschutzes bzw. der Stillzeit. Eine Erklärung Ihrerseits, dass Sie den Mutterschutz nicht in Anspruch nehmen möchten, ist dann nicht (mehr) wirksam. Dies gilt insbesondere für unzulässige Tätigkeiten nach § 11 MuSchG für schwangere und nach § 12 MuSchG für stillende Studentinnen, falls trotz aller zumutbaren Schutzmaßnahmen weiterhin eine unverantwortbare Gefährdung vorliegen sollte (§ 13 Abs. 1 Nr. 3 MuSchG).

Das Ergebnis der Gefährdungsbeurteilung und die eventuell daraus resultierenden Schutzmaßnahmen werden mit Ihnen besprochen. Eine schriftliche Mitteilung über das Ergebnis der Gefährdungsbeurteilung, Beginn und Ende der Schutzfrist sowie Hinweise zum Mutterschutz erhalten Sie von der/dem Vorsitzenden des Prüfungsausschusses oder von der/dem Studiendekan*in Ihres Studiengangs.

Informationen zum Mutterschutz für Lehrende und Praktikumsleiter*innen

Erläuterung zum Formular „Benachrichtigung über die Beschäftigung einer schwangeren oder stillenden Frau gemäß § 27 Mutterschutzgesetz“ (Gefährdungsbeurteilung): Unter den Angaben zum bisherigen Arbeitsplatz vor Bekanntwerden der Schwangerschaft auf der Seite 1 ist der Studien-/Praktikumsplatz gemeint. Die wöchentliche Arbeitszeit und die maximale tägliche Arbeitszeit beziehen sich auf den gesamten Zeitaufwand fürs Studium.

Sechs Wochen vor dem geplanten Entbindungstermin beginnt die gesetzliche Mutterschutzzeit. Die Schutzfrist nach der Entbindung endet im Normalfall acht Wochen nach der Geburt des Kindes. Die Schutzfrist nach der Entbindung kann sich auf zwölf Wochen verlängern:

  • bei medizinischen Frühgeburten (laut ärztlichem Attest),
  • bei Mehrlingsgeburten oder
  • wenn beim Kind vor dem Ablauf von acht Wochen nach der Geburt eine Behinderung festgestellt und eine Verlängerung der Schutzfrist beantragt wurde.

Die Schutzfrist nach der Entbindung verlängert sich bei einer vorzeitigen Entbindung um den Zeitraum, der vor der Geburt nicht in Anspruch genommen werden konnte. Wird der errechnete Geburtstermin überschritten, so verkürzt sich die Schutzfrist nach der Entbindung nicht. Sie beträgt ebenfalls acht bzw. zwölf Wochen.

Studierende können sich auf Antrag aus wichtigem Grund beurlauben lassen. Ein wichtiger Grund liegt vor, wenn Schutzzeiten nach dem Mutterschutzgesetz in Anspruch genommen werden. Neben den oben beschriebenen Schutzfristen vor und nach der Entbindung kann auch ein ärztlich bestätigtes Beschäftigungsverbot eine Schutzzeit darstellen.

Studentinnen, die wegen Mutterschutz beurlaubt sind, dürfen an Lehrveranstaltungen teilnehmen und uneingeschränkt Studien- und Prüfungsleistungen erbringen. Beurlaubungszeiten sollten in der Regel zwei Semester nicht überschreiten, jedoch werden die Schutzzeiten nach dem Mutterschutzgesetz nicht angerechnet.

Bitte stellen Sie formlos schriftlich einen Antrag beim Studiensekretariat und weisen den Beurlaubungsgrund (z.B. durch Ihren Mutterpass oder das ärztliche Zeugnis) unverzüglich, spätestens aber bis zum Ende des Beurlaubungssemesters nach.

Bitte beachten Sie die Informationen des Studiensekretariats zur Beurlaubung und informieren sich über mögliche Konsequenzen beim BafÖG, beim Kindergeld oder bei der Aufenthaltsgenehmigung bei den entsprechenden Beratungsstellen (Amt für AusbildungsförderungSozialberatung des Studierendenwerks StuttgartAmt für öffentliche OrdnungAusländer- und Staatsangehörigkeitsrecht Stuttgart etc.).

Während der Schutzfristen dürfen Lehrende grundsätzlich nicht die Teilnahme der Studentin an einer Lehrveranstaltung einfordern. Die Studentin ist auch nicht zur Teilnahme an Prüfungen verpflichtet. Die Studentin kann aber an Lehrveranstaltungen und Prüfungen teilnehmen, sofern sie sich dafür angemeldet hat. Die Entscheidung der Inanspruchnahme der vollen Schutzfrist ist das Recht jeder Studentin.

Die Studentin kann die Erklärung zur Teilnahme an der Veranstaltung oder ihre Anmeldung zur Prüfung jederzeit widerrufen (auch unmittelbar vor dem Prüfungsbeginn). Dies entspricht einem genehmigten Rücktritt von der Prüfung. Fristen für Wiederholungsprüfungen sind auf Antrag der Studentinnen entsprechend zu verlängern.

In den aktuellen Prüfungsordnungen der Universität Stuttgart werden die neuen gesetzlichen Regelungen noch nicht vollständig berücksichtigt, insbesondere die Möglichkeit auf eigenen Wunsch auch innerhalb der Schutzfristen nach der Entbindung an Prüfungen teilzunehmen. Da das Mutterschutzgesetz gegenüber den Prüfungsordnungen höherwertig ist, gelten in diesen Fällen die Regelungen des Mutterschutzgesetzes vorranging vor den Regelungen in der Prüfungsordnung.

Das heißt, abweichend vom Text der Prüfungsordnung darf eine Studentin auch während der Schutzfristen nach der Entbindung auf ausdrücklichen Wunsch an Prüfungen teilnehmen. Die Neuregelungen werden bei der nächsten Änderung der Prüfungsordnung in die Prüfungsordnung aufgenommen.

Am Abend bzw. in der Nacht (§ 5 Abs. 2 MuSchG)

Die Universität darf eine schwangere oder stillende Studentin grundsätzlich nicht zwischen 20 und 6 Uhr im Rahmen des Studiums tätig werden lassen. Sie darf sie an Studien- und Lehrveranstaltungen bis 22 Uhr teilnehmen lassen, wenn

  1. sich die Studentin dazu ausdrücklich bereit erklärt,
  2. die Teilnahme zu Studienzwecken zu dieser Zeit erforderlich ist und
  3. insbesondere eine unverantwortbare Gefährdung für die schwangere Studentin oder ihr Kind durch Alleinarbeit ausgeschlossen ist.

Die schwangere oder stillende Studentin kann ihre Erklärung jederzeit mit Wirkung für die Zukunft widerrufen. Ab 22 Uhr ist die Teilnahme an Lehrveranstaltungen in keinem Fall mehr erlaubt.

An Sonn- und Feiertagen (§ 6 Abs. 2 MuSchG)

Die Universität darf eine schwangere oder stillende Studentin grundsätzlich nicht an Sonn- und Feiertagen im Rahmen des Studiums tätig werden lassen. Die Universität darf sie an Studien- und Lehrveranstaltungen an Sonn- und Feiertagen teilnehmen lassen, wenn

  1. sich die Studentin dazu ausdrücklich bereit erklärt,
  2. die Teilnahme zu Studienzwecken zu dieser Zeit erforderlich ist,
  3. der Studentin in jeder Woche im Anschluss an eine ununterbrochene Nachtruhezeit von mindestens elf Stunden ein Ersatzruhetag gewährt wird und
  4. insbesondere eine unverantwortbare Gefährdung für die schwangere Studentin oder ihr Kind durch Alleinarbeit ausgeschlossen ist.

Die schwangere oder stillende Studentin kann ihre Erklärung jederzeit mit Wirkung für die Zukunft widerrufen.

Mit dem in § 9 Absatz 1 Satz 4 MuSchG genannten Nachteilsausgleich wird klargestellt, dass das Mutterschutzgesetz Frauen vor Diskriminierung am Arbeits- und Ausbildungsplatz schützen soll und es der Frau ermöglicht werden soll, ihr Studium während der Schwangerschaft, nach der Entbindung oder während der Stillzeit fortzusetzen.

Insbesondere bei Veranstaltungen mit Anwesenheitspflicht, welche von der Studentin aufgrund ihrer Schwangerschaft/Mutterschaft/Stillzeit nicht (ausreichend) besucht werden können, müssen zeitliche Nachteile, zum Beispiel wenn Alternativangebote oder Nachholtermine nicht möglich sein sollten, durch besondere Regelungen ausgeglichen werden. Sofern die Erbringung von Studien- und Prüfungsleistungen betroffen ist, kann die Studentin bei der oder dem Vorsitzenden des Prüfungsausschusses einen Antrag auf Nachteilsausgleich stellen.

Die Regelungen der Prüfungsordnung zum Nachteilsausgleich für Studierende mit Behinderungen gelten hierbei entsprechend. Ein Nachteilausgleich kann beispielsweise durch eine Verlängerung der Bearbeitungszeit, der Genehmigung gleichwertiger Prüfungsleistungen in anderer Form oder durch eine Verlegung von Prüfungsterminen (z.B. für mündliche Prüfungen) gewährt werden.

Die Maßnahmen zum Nachteilsausgleich sind im Einzelfall zu betrachten und in Art und Bemessung bedarfsgerecht danach auszurichten. Vergleichsmaßstab bei der Suche nach ausgleichenden Maßnahmen für benachteiligte Studierende sind Prüfungskandidaten*innen, die insoweit nicht beeinträchtigt sind. So wird der Wettbewerb unter den Studierenden hinsichtlich der Berufsbefähigung durch die nachteilsausgleichenden Maßnahmen nicht verfälscht und der Gleichbehandlungsgrundsatz beachtet.

Die Prüfungsbedingung ist daher nur im erforderlichen Rahmen zu modifizieren, ohne dass sich die geprüften fachlichen Anforderungen qualitativ vereinfachen dürfen. Der schwangerschaftsbedingte Nachteil darf durch die Ausgleichsmaßnahmen auch nicht überkompensiert werden und zu einer Privilegierung gegenüber andere Prüfungskandidaten*innen führen.

Die pauschale Empfehlung für die Inanspruchnahme von Urlaubssemestern hingegen führt definitiv zur Verlängerung von Studienzeiten und stellt keinen ausreichenden Nachteilsausgleich dar. Sollten Sie sich für ein Urlaubssemester entscheiden, informieren Sie sich bitte über mögliche Konsequenzen beim BAföG, beim Kindergeld oder bei der Aufenthaltsgenehmigung bei den entsprechenden Beratungsstellen (Amt für Ausbildungsförderung, Sozialberatung des Studierendenwerks StuttgartAmt für öffentliche Ordnung, Ausländer- und Staatsangehörigkeitsrecht Stuttgart etc.).

Wichtige Informationen und Formulare auf einen Blick

Studienflexibilisierungen

Aufgrund der aktuellen Situation bezüglich des Coronavirus gelten erweiterte Studienflexibilisierungsmöglichkeiten. Informationen hierzu finden Sie auf der Webseite zum Coronavirus, die laufend aktualisiert wird.

Studierende mit Kindern oder pflegebedürftigen Angehörigen haben besondere Bedürfnisse. Deswegen sind als Nachteilsausgleich umfangreiche Regelungen zur Flexibilisierung des Studiums in den Prüfungsordnungen und in der Zulassungs- und Immatrikulationsordnung der Universität Stuttgart vorgesehen. In der Regel gilt als Voraussetzung: Die Studentin oder der Student

  • sorgt für ein Kind unter acht Jahren, das im gleichen Haushalt lebt und von der Studentin bzw. dem Student überwiegend allein versorgt wird, oder
  • pflegt eine/n nahe/n und pflegebedürftige/n Angehörige/n im Sinne des Pflegezeitgesetzes.

Bitte informieren Sie sich über Ihre eigene Prüfungsordnung, da diese unabhängig von der folgenden unverbindlichen Übersicht maßgeblich ist:

Studierende können sich auf Antrag aus wichtigem Grund beurlauben lassen. Ein wichtiger Grund liegt vor, wenn Schutzzeiten nach dem Mutterschutzgesetz, Elternzeit, Erziehungszeit oder Pflegezeit in Anspruch genommen werden.

Im Falle von Mutterschutz gelten als Schutzzeiten die oben unter „Mutterschutz“ beschriebenen Schutzfristen vor und nach der Entbindung sowie die ärztlich bestätigten Beschäftigungsverbote (§ 3 (1), § 6 (1) MuSchG).

Anspruch auf Elternzeit haben unter anderem Studierende, wenn sie ihr Kind unter drei Jahren betreuen oder überwiegend selbst versorgen, das im selben Haushalt lebt und für das die Personenfürsorge zusteht (§ 15 (1)-(3) BEEG). Wurden diese sechs Semester Elternzeit nicht vollständig in Anspruch genommen, können die übrigen Semester auch noch bis zum vollendeten achten Lebensjahr des Kindes genommen werden, wobei zwischen dem dritten und achten Lebensjahr maximal vier der zuvor nicht genommenen Semester möglich sind.

Studierende, die einen nahen pflegebedürftigen Angehörigen in einer häuslichen Umgebung pflegen, können sich wegen Pflegezeit beurlauben lassen (es gelten die Regelungen in § 7 (3) PflegeZG, die Zulassungs- und Immatrikulationsordnung der Universität wird derzeit entsprechend angepasst). Bitte wenden Sie sich für nähere Informationen an das Studiensekretariat und die Pflegelotsinnen.

Ein wichtiger Grund liegt auch vor, wenn Studierende ein Kind unter fünf Jahren betreuen oder überwiegend selbst versorgen, das im selben Haushalt lebt und für das die Personenfürsorge zusteht (Erziehungszeit).

Studierende, die wegen der Betreuung Ihres Kindes (Erziehungszeit) beurlaubt sind, dürfen Prüfungen ablegen, sofern es sich nicht um lehrveranstaltungsbegleitende Prüfungen handelt. Einzelne Prüfungen können hiervon abweichende Regelungen enthalten, bitte beachten Sie daher die für Sie geltende Prüfungsordnung.

Bitte stellen Sie formlos schriftlich einen Antrag beim Studiensekretariat und weisen den Beurlaubungsgrund (z. B. durch Ihren Mutterpass, eine Geburtsurkunde, ein ärztliches Zeugnis, eine Bescheinigung der Pflegekasse oder des Medizinischen Dienstes der Krankenversicherung) unverzüglich, spätestens aber bis zum Ende des Beurlaubungssemesters nach. Bitte beachten Sie die Informationen des Studiensekretariats zur Beurlaubung und informieren sich über mögliche Konsequenzen beim BAföG, beim Kindergeld oder bei der Aufenthaltsgenehmigung bei den entsprechenden Beratungsstellen (Amt für Ausbildungsförderung, Sozialberatung des Studierendenwerks StuttgartAmt für öffentliche Ordnung, Ausländer- und Staatsangehörigkeitsrecht Stuttgart etc.).

Studierende mit Kindern oder pflegebedürftigen Angehörigen haben die Möglichkeit, von Prüfungen zurückzutreten, wenn das Kind oder die Betreuungsperson krank wird.

Über die Genehmigung des Rücktritts entscheidet die oder der Prüfungsausschussvorsitzende auf Antrag der oder des Studierenden. Es sind entsprechende Nachweise vorzulegen (z.B. ärztliches Attest).

Studierende mit Kindern oder pflegebedürftigen Angehörigen haben die Möglichkeit, die Frist zur Ablegung der Orientierungsprüfung oder der Wiederholungsprüfungen um bis zu zwei Semester zu verlängern.

Über die Fristverlängerung entscheidet die oder der Prüfungsausschussvorsitzende auf Antrag der oder des Studierenden.

Die Möglichkeiten der Verlängerung der Bearbeitungszeit von Abschlussarbeiten (Bachelor-/Masterarbeit) sind in den jeweiligen Prüfungsordnungen geregelt.

Einzelne Prüfungsordnungen (i.d.R. ab 2015) sehen für Studierende mit Kindern oder pflegebedürftigen Angehörigen die Möglichkeit vor, die Bearbeitungszeit über die reguläre Verlängerungsmöglichkeit noch weiter zu verlängern, wobei es sich um zu begründete Ausnahmen handelt und eine maximale Verlängerungsfrist vorgesehen ist.

Über die Fristverlängerung entscheidet die oder der Prüfungsausschussvorsitzende auf Antrag der oder des Studierenden.

Studierende mit Kindern oder pflegebedürftigen Angehörigen haben bei Studiengängen mit fester Studiendauer die Möglichkeit, die Studienhöchstdauer über die maximale Fachsemesterzahl hinaus zu verlängern. Die Studienhöchstdauer kann um maximal 6 Semester verlängert werden. Bei Betreuung eines Kindes werden bis zu 6 Semester pro Kind gewährt.

Über die Fristverlängerung entscheidet die oder der Prüfungsausschussvorsitzende auf Antrag der oder des Studierenden.

Externe Publikationen zu Familienthemen

Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend:

Bundesverband der alleinerziehenden Mütter und Väter e.V.: alleinerziehend - Tipps und Informationen

Ministerium für Soziales und Integration Baden-Württemberg: Schwanger: ja – Alkohol: nein

Ministerium für Soziales und Integration Baden-Württemberg:

Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend: Wo Menschen aller Generationen sich begegnen - Aktionsprogramm Mehrgenerationenhäuser II

Zu den verschiedenen Schulformen informiert das Ministerium für Kultus, Jugend und Sport Baden-Württemberg.

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Xiaoli Lu

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